Rückblick: Bundestagswahl 2013


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Montag, 23. September

Nach der Bundestagswahl wurde über mein Wahlergebnis u.a. von den Nordbayerischen Nachrichten berichtet.

Link dazu: http://www.nordbayern.de/region/forchheim/afd-kandidat-franz-eibl-um-ein-haar-im-parlament-1.3175036

TVO sendete folgenden Filmbeitrag:

http://www.tvo.de/mediathek/tag/franz-eibl/#.U-E4KGOjf30

 


 

Freitag, 20. September

„Eine Stimme für die FDP ist eine verschenkte Stimme!“

AfD-Kandidat Eibl sehr zuversichtlich für Bundestagswahl

„Das Ergebnis der Landtagswahl zeigt klar, dass die Stimme verschenkt ist, wenn man sein Kreuz bei der FDP setzt. Wer im Bundestag liberale Werte vertreten sehen möchte, der muss am Sonntag die Alternative für Deutschland wählen“, sagte Dr. Franz Eibl, Direktkandidat der Alternative für Deutschland im Wahlkreis Bamberg-Forchheim. Die FDP erreichte bei der bayerischen Landtagswahl lediglich 3,3 Prozent. „Liberale Politik hat in den letzten Jahren weder im Landtag und schon gar nicht im Bundestag statt gefunden. Dafür hat die FDP verdientermaßen die Quittung erhalten.“

Das schlechte Abschneiden der Grünen zeige zudem, dass die Bürger es leid sind, bevormundet zu werden und auch sehr genau einordnen können, wem sie die ständig steigenden Strompreise zu verdanken haben, so Eibl weiter. Der AfD-Kandidat zeigte sich angesichts von Umfragen, die die AfD bei 5 Prozent sehen, optimistisch für die kommende Bundestagswahl: „Die AfD wird den Sprung über die Fünfprozenthürde schaffen und in den Bundestag einziehen.“


Donnerstag, 12. September

Wirtschaftspolitische Podiumsdiskussion in Forchheim

Auf Einladung der IHK Oberfranken diskutierte ich mit Bundestags- und Landtagskandidaten aus dem Wahlkreis Bamberg-Forchheim in der Jahnhalle Forchheim über Wirtschafts- und Steuerfragen.

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Und so berichtete der “Fränkische Tag” über die Veranstaltung.


 

09. September 2013

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Pressekonferenz mit Bernd Lucke in Würzburg

Am Montag, 9. September, war Bundessprecher Bernd Lucke Hauptredner einer Wahlkampfveranstaltung des AfD-Bezirksverbandes Unterfranken in Würzburg . Vor Luckes Auftritt fand eine Pressekonferenz im Saalbau Luisengarten statt, die ich leiten durfte. Auf dem Foto (v.l.): Torsten Heinrich (Bezirksvorsitzender Unterfranken und Direktkandidat in Würzburg) Bernd Lucke, Nadja Stafl (stellv. Bezirksvorsitzende Unterfranken und Direktkandidaten im Wahlkreis Main-Spessart), ich und AfD-Landesvorsitzender Andre Wächter.

Hier ein Bericht der Main-Post mit einem Statement von mir.

 


Freitag, 06. September 2013

Euro-Krise: Die Rechnung folgt nach der Wahl!

Eibl: Nur die Alternative für Deutschland stellt sich gegen die neuen Hilfspakete!

„Es geht nicht nur um Griechenland“ – mit dieser Überschrift hat die renommierte „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (FAZ) in dieser Woche darauf aufmerksam gemacht, dass nach der Bundestagswahl für zahlreiche Staaten in der Euro-Zone neue Hilfspakete geschnürt werden müssen. „Die Euro-Politik der Altparteien ist grandios gescheitert- Nach der Bundestagswahl kommt die dicke Rechnung“, kommentierte Dr. Franz Eibl, Direktkandidat der Alternative für Deutschland (AfD) im Wahlkreis Bamberg-Forchheim, den Pressebericht. „Nur eine starke AfD im Bundestag kann die Fortsetzung dieses Kurses verhindern“, betonte der 45-jährige Stegauracher.

Neben Griechenland brauchen auch Portugal, Irland, Zypern und Slowenien in Kürze neue Gelder aus dem Europäischen Stabilitäts-Mechanismus (ESM), berichtete die FAZ. Die beiden Staaten, die aber die Euro-Zone zum Einsturz bringen könnten, sind aber Frankreich und Italien. Die italienische Regierung hat ein Ende des „deutschen Spardiktats“ gefordert. Und Frankreich gelte in Brüssel als „komplett reformunfähig“.

„Wenn nur eines der beiden Länder Finanzhilfe benötigt, dann geht es um gigantische Summen, die niemand mehr bezahlen kann. Das wäre das Ende des Euro“, warnte Eibl. „Nur eine geordnete Auflösung der Euro-Zone kann diesen Zusammenbruch der Währung und das darauf folgende Chaos verhindern.“


Freitag, 30. August 2013

Über 300.000 Haushalten wird der Strom abgeklemmt!

AfD-Bundestagskandidat Eibl:  Energiekosten für viele Menschen nicht mehr bezahlbar!

312.000 Haushalten in Deutschland wurde laut Bundesnetzagentur im vergangenen Jahr wegen unbezahlter Rechnungen der Strom abgeklemmt. „Schuld daran sind die unaufhörlich steigenden Energiekosten“, ist der Bundestagskandidat der Alternative für Deutschland für den Wahlkreis Bamberg-Forchheim, Dr. Franz Eibl, überzeugt. Seiner Einschätzung nach werden in diesem und im kommenden Jahr die Zahl der Haushalte, die ohne Strom auskommen müssen, noch weiter zunehmen. „Die Ökostromumlage sorgt dafür, dass der Verbraucher immer mehr bezahlen muss.“

Experten rechnen damit, dass die Umlage zum 1. Januar auf 7 Cent je Kilowattstunde angehoben wird. „Noch 2011 hat Schwarz-Gelb versprochen, dass die Umlage 3,5 Cent nicht übersteigt. Jetzt sind wir schon beim Doppelten angelangt“, kritisierte Eibl die Bundesregierung. Die Zeche zahlten nicht nur die Verbraucher, sondern auch die Unternehmen, insbesondere der Mittelstand. „Die überhastete Energiewende von Merkel und Rösler ist gescheitert“, bilanzierte der 45-jährige Stegauracher. Er versprach, dass sich seine Partei für eine umfassende Reform des umstrittenen Energieeinspeisungsgesetzes (EEG) einsetzen wird. „Strom muss bezahlbar bleiben“, sagte Eibl.


Freitag, 23. August 2013

CSU will Lügenkonstrukt unbedingt aufrechterhalten

Griechenland-Hilfe: Bayerisches Dementi nicht glaubwürdig!

„Die CSU hat panische Angst, den Bürgern reinen Wein einzuschenken“. So kommentierte der Bundestags-Direktkandidat der Alternative für Deutschland im Wahlkreis Bamberg-Forchheim, Dr. Franz Eibl, die Absage von Ministerpräsident Horst Seehofer an das von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble angekündigte nächste Hilfspaket für Griechenland.

„Mit aller Kraft soll das Lügenkonstrukt bis zur Bundestagswahl aufrechterhalten werden“, so Eibl weiter. Doch die Bürger in Bayern haben die Versprechungen hinsichtlich eines Auslaufens der Griechenland-Hilfe nicht vergessen. „Niemand wird Seehofer dieses Dementi glauben.“ Im Gegensatz zum CSU-Chef gebe Schäuble wenigstens zu, dass Athen dringend frisches Geld brauche. „Aber auch Schäuble verschweigt, dass für das heillos überschuldete Land ein weiterer Schuldenerlass unmittelbar bevorsteht. Deutschland wird weitere 20 Milliarden Euro Steuergelder in diesem Fass ohne Boden versenken.“

Für Griechenland gebe es nur einen Weg, um wieder wirtschaftlich Boden unter den Füßen zu bekommen, erklärte Eibl: „Ausstieg aus dem Euro und Wiedereinführung einer nationalen Währung.”

 


Mittwoch, 14. August 2013

Teuerung steigt auf höchsten Stand des Jahres

AfD-Kandidat Eibl warnt vor schleichender Geldentwertung

Der Bundestagskandidat der Alternative für Deutschland im Wahlkreis Bamberg-Forchheim, Dr. Franz Eibl, warnt vor der schleichenden Geldentwertung. “Zum einen ist die Inflation in Deutschland im Juli auf ein neues Jahres-Hoch gestiegen, zum anderen sorgen auch die historisch niedrigen Zinsen, die weit unter der Inflationsrate liegen, dafür, dass unser Geld immer weniger wert ist”, kommentierte Eibl die aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamts.

Im Juli stiegen die Verbraucherpreise auf 1,9 Prozent und damit auf den höchsten Stand seit Dezember. “Die starken Preiserhöhungen bei Grundnahrungsmittel wie etwas Butter, Kartoffeln, Milch, Eier und Gemüse belasten insbesondere Rentner und Familien, deren Haushaltskasse sowieso schon knapp ist”, sagte Eibl. “Hinzu kommen dann noch die extrem steigenden Energiepreise.” Wie das Statistische Bundesamt berichtete, haben allein die Strompreise im Juli um 11,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat zugelegt. “Eine Folge der verfehlten Energiepolitik der Bundesregierung”, so der AfD-Direktkandidat. Hier sei ein Ende wegen der weiter steigenden Ökostrom-Umlage noch nicht abzusehen.

“Die Folgen der verfehlten Euro-Rettungspolitik und Energiepolitik merkt inzwischen jeder Bürger an seinem Geldbeutel”, stellte Eibl fest. “Nun sind wir bei der Inflationsrate schon fast bei der Grenze von 2 Prozent angelangt. Wir müssen uns nun wirklich Sorgen machen um die Geldwertstabilität im Euro-Raum.” Nur bis zur Teuerungsschwelle von 2 Prozent sieht die Europäische Zentralbank stabile Preise gewährleistet. Seit Jahren fürchten Volkswirtschaftler und Finanzexperten, dass die historisch nie dagewesene Ausweitung der Geldmenge im Zuge der Euro-Krise in eine unkontrollierbare Preisspirale münden könnte.


Samstag, 10. August 2013

Infostand in Forchheim

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Freitag, 09. August 2013

Eibl: Verfehlte Energiepolitik der Altparteien

Verbraucher zahlt nach Bundestagswahl die Zeche / EEG muss reformiert werden

Der Direktkandidat der Alternative für Deutschland im Wahlkreis Bamberg-Forchheim, Dr. Franz Eibl, wirft den Altparteien eine völlig verfehlte Energiepolitik vor. „Nach der Bundestagswahl wird der Verbraucher kräftig zur Kasse gebeten“, kommentierte Eibl Medienberichte, wonach die Ökostrom-Umlage um ein Drittel steigen wird. Seine Partei setzt sich für eine grundlegende Reform des umstrittenen Energieeinspeisungsgesetzes (EEG) ein.

„Noch vor zwei Jahren versprach die Bundesregierung, die Umlage werde den Betrag von 3,5 Cent nicht überschreiten. Jetzt ist für 2014 mit einem Anstieg auf 7 Cent zu rechnen“, sagte Eibl. Im Juli betrug das Defizit zwischen den Zahlungen der Netzbetreiber an die Produzenten und den Einnahmen durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) 1,75 Milliarden Euro. Dieses Defizit wird nach Einschätzung von Fachleuten bis September auf 3,2 Milliarden Euro steigen. Auf der Grundlage der September-Daten wird die EEG-Umlage für 2014 berechnet. Um das Defizit auszugleichen, wird ein Anstieg der Umlage um ein Drittel auf 7 Cent pro Kilowattstunde erwartet.

„Dies bedeutet für den Durchschnittshaushalt eine Mehrbelastung von 70 Euro im Jahr“, rechnete Eibl aus. Aber nicht nur der Bürger, sondern auch die Wirtschaft, insbesondere der Mittelstand, leide immer stärker unter den explodierenden Energiekosten. „Die Kostenexplosion zeigt das ganze Versagen von Schwarz-Gelb bei der Energiepolitik.“ Aber auch an der Opposition ließ der AfD-Bezirksvorsitzende von Oberfranken kein gutes Haar: „Rot-Grün wollte dem Verbraucher noch eine höhere Rechnung präsentieren.“

Die Alternative für Deutschland fordere daher eine grundlegende Reform des EEG. „Wir wollen weg von der Förderung einzelner Technologien, hin zu einem Wettbewerb derselben, bei dem sich die jeweils geeignetste Technologie durchsetzt“, erläuterte Eibl.

Ferner setze sich die AfD dafür ein, die preistreibende Vorrangeinspeisung zu beenden – bei Bestandsschutz für die bestehenden Altverträge. Außerdem wolle man regenerative Energien über Steuermittel nur dort fördern, wo es auch sinnvoll ist. Der AfD-Direktkandidat nannte als Beispiel den Bereich der Wärmeerzeugung. „Dort sind effiziente Energiespeichermethoden bereits jetzt verfügbar.“

 


 

Dienstag, 2. August 2013

Eibl: Steuerverschwendung soll strafbar werden

Alternative für Deutschland unterstützt Unterschriftenaktion des Bundes der Steuerzahler

Die Verschwendung von Steuergeldern soll künftig strafbar sein. In diesem politischen Ziel ist sich der Direktkandidat der Alternative für Deutschland (AfD)im Wahlkreis Bamberg-Forchheim , Dr. Franz Eibl, und der Bund der Steuerzahler (BdSt) einig. Eibl, zugleich auch Bezirksvorsitzender der AfD in Oberfranken, unterstützt eine Unterschriftenaktion des BdSt, in der die wirkungsvolle Bestrafung von Haushaltsuntreue und Steuergeldverschwendung durch eine erhebliche Verschärfung des Strafrechts gefordert wird.

„Ich unterstütze diese Aktion in jeder Hinsicht, da von unseren Volksvertretern und anderen Verantwortlichen allzu sorglos mit unseren Steuergeldern umgegangen wird. Genau wie durch Steuerhinterziehung wird auch durch Steuergeldverschwendung dem Gemeinwohl großer Schaden zugefügt, da dem Staat wertvolle Mittel zur Finanzierung seiner Aufgaben entzogen werden“, sagte Eibl. „Wir werden nicht nur unter unseren vielen Mitgliedern in der Region, sondern auch bei unseren Wahlkampfveranstaltungen für die Petition des BdSt werben.“, kündigte er an.

Über 7.500 Bürger haben sich der Petition bereits angeschlossen. Benötigt werden jedoch 50.000 Unterschriften in den nächsten drei Wochen, um vom Petitionsausschuss des Bundestages zur persönlichen Stellungnahme eingeladen zu werden. Die AfD und insbesondere ihr Landesverband Bayern haben große Erfahrung im Sammeln von Unterstützungsunterschriften. So wurden Anfang Juli statt der nötigen 2.000 Unterschriften für die Landesliste der AfD über 7.000 Unterschriften binnen zwei Wochen gesammelt.

Die Petition des BdSt kann hier auch online unterschrieben werden:


Samstag, 27. Juli
Wahlkampfauftakt in der Bamberger Innenstadt

 

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Es wird ein heißer Wahlkampf. Trotz brütender Hitze informierten wir am Samstag am Maxplatz in Bamberg über die Ziele der Alternative für Deutschland. Wir erhielten großen Zuspruch.

 


Freitag, 26. Juli 2013

Pressemitteilung:

Kreiswahlvorschlag der Alternative für Deutschland zugelassen

Der Kreiswahlausschuss des Wahlkreises 236 Bamberg-Forchheim hat am Freitag, 26. Juli, den Kreiswahlvorschlag der Alternative für Deutschland zugelassen. Damit ist Dr. Franz Eibl offiziell als Direktkandidat für die AfD bestätigt.

„Ab sofort beginnt der Wahlkampf“, kündigte der 45-jährige Pressesprecher aus Stegaurach  an. Gleichzeitig mit der Zulassung ging deshalb auch seine Homepage an den Start. Unter www.franz-eibl.de erfahren Interessierte alles zu den politischen Positionen des AfD-Kandidaten.

„Ich werde die nächsten neun Wochen alles tun, um die Wähler zu überzeugen, ihre Stimme der Alternative für Deutschland zu geben. Nur wenn die AfD möglichst stark in den Bundestag einzieht, kann die fatale Euro-Rettungspolitik der Altparteien gestoppt werden.“, sagte Eibl.

Er betonte aber zugleich, dass die AfD weitaus mehr als eine Ein-Themen-Partei sei. „Wir treten unter anderem für ein einfacheres Steuerrecht, eine bessere Politik für Familien und für Volksentscheide auch auf Bundesebene ein. Die AfD ist eine echte Bürgerbewegung und damit in der Tat eine Alternative zu den Altparteien. Es ist endlich an der Zeit, dass in Berlin wieder Politik von Bürgern für die Bürger gemacht wird!“

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Der Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Prof. Dr. Bernd Lucke, wünschte dem Direktkandidaten für den Wahlkreis Bamberg-Forchheim, Dr. Franz Eibl, viel Erfolg für den Wahlkampf


Donnerstag, 4. Juli 2013

Pressemitteilung:

Eibl: Bürger im Wahlkreis haben nun eine Alternative mit der Erst- und Zweitstimme

Alternative für Deutschland reicht Kreiswahlvorschlag ein

Die Alternative für Deutschland hat am heutigen Donnerstag, 4. Juli, ihren Kreiswahlvorschlag für die Bundestagswahl im Rathaus am Maxplatz in Bamberg eingereicht. Der AfD-Kandidat für den Wahlkreis 236 Bamberg-Forchheim, Dr. Franz Eibl, gab persönlich insgesamt 213 Unterstützungsunterschriften sowie die erforderlichen Unterlagen ab. Die Leiterin des städtischen Ordnungsamtes, Christine Feldbauer, bestätigte, dass die notwendigen Dokumente vollständig eingereicht wurden. Sie werden nun geprüft. Am 26. Juli 2013 entscheidet der Kreiswahlausschuss über die Zulassung aller Kreiswahlvorschläge.

Der Abgabetermin war gut gewählt. Denn am heutigen Tag hat auch der Bundeswahlleiter die Alternative für Deutschland als Partei anerkannt und zur Bundestagswahl zugelassen“, sagte Eibl. „Ich freue mich sehr, dass nun bei der Bundestagswahl am 22. September die Wähler im Wahlkreis Bamberg-Forchheim nicht nur mit der Zweitstimme eine Alternative zu den Altparteien haben werden, sondern auch mit der Erststimme. Ich danke allen, die durch ihre Unterschrift ermöglichen, dass ich als Direktkandidat antreten kann.“ Als „Neuling“ musste Eibl 200 Unterschriften von Bürgerinnen und Bürgern aus dem Wahlkreis vorlegen, die seine Kandidatur unterstützen.

Der Stimmkreis 236 umfasst die Stadt Bamberg sowie große Teile des Landkreises Bamberg und des Landkreises Forchheim. Kreiswahlleiter und somit zuständig für das Zulassungsverfahren ist der Bamberger Oberbürgermeister Andreas Starke.

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Der Bundestagskandidat der AfD, Dr. Franz Eibl, mit den Unterstützungsunterschriften vor dem Bamberger Rathaus.